Schlagwort-Archiv: Christina Kirchner

Staatsanwalt in Buenos Aires tot aufgefunden

Ein Kriminalroman könnte nicht spannender sein. Die Story ist folgende: Ein argentinischer Staatsanwalt soll einen Terroranschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum aufklären. Es war im Jahr 1994 verübt worden. In einem Lieferwagen war eine Bombe versteckt, die das jüdische Gemeindezentrum Amia in Buenos Aires völlig zerstörte. Es kamen 85 Menschen ums Leben.
Der Staatsanwalt ermittelt über mehrere Jahre und angeblich hat er herausgefunden, dass die Täter von der Regierung seines Landes gedeckt werden. Die Regierung soll verschleiert haben, dass der Iran an dem Anschlag beteiligt war. Warum diese Verdunkelung? Weil sie an Wirtschaftskontakten mit dem Iran interessiert ist. Der Staatsanwalt will die Sache ans Licht der Öffentlichkeit bringen und vor dem Kongress aussagen. Doch am Abend vor der Anhörung ist der Jurist tot. Seine Mutter findet ihn mit einem Kopfschuss leblos am Boden liegend. Neben ihm liegen eine Pistole und eine Patronenhülse. Weiterlesen

Wer wird 2015 Nachfolger von Christina Kirchner?

Die Präsidentin Argentiniens Christina Fernández de Kirchner kann im Jahr 2015 nicht noch einmal für das Präsidentenamt kandidieren. Laut Verfassung ist für jeden Präsidenten nach zwei Legislaturperioden Schluss. Um das Grundgesetz zu ändern,ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Kongress erforderlich. Hier hat die Regierungspartei jedoch viele Sitze verloren.

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Sommerzeit in Argentinien

Seit Oktober 2008 hat auch Argentinien die sogenannte Sommerzeit eingeführt, um das Tageslicht besser auszunutzen und Energie zu sparen.

Die Staatspräsidenten Cristina Kirchner hat per Gesetzesdekret verfügt, dass die Uhren in Argentinien während der Sommermonate von Gesetzes wegen ab dem 19. Oktober 2008 eine Stunde vorgestellt sein sollen.  Somit ergibt sich zu Deutschland eine Zeitdifferenz von nur 3 Stunden. 13 der insgesamt 24 Provinzen halten jedoch eine solche Praxis für Energieverschwendung und weigern sich deshalb, die Zeiger ihrer Uhren bis zum 14. März 2009 um eine Stunde vorzurücken. Da Christina Kirchner den massiven Widerstand nicht brechen wollte, hat sie in einem zweiten Dekret, die sich weigernden Provinzen von der Verpflichtung zur Zeitumstellung ausgenommen. Die Folge: Argentinien hat zwei Zeitzonen. Die Uhrzeit in Buenos Aires ist somit eine andere als in Mendoza,  Córdoba oder La Rioja

Die unterschiedlichen Zeiten im selben Land sorgen für Unruhe, sie erforderten aufwendige Anpassungen bei Fahrplänen, Geschäftsabläufen, Terminabsprachen usw. Bei der nationalen Fluggesellschaft Aerolineas Argentinas hieß es hingegen, die Zeitdifferenzen würden zu keinen Problemen führen.

Empfindliche Niederlage für Christina Kirchner

Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner hat ein neue Agrargesetz nicht verwirklichen können, mit dem sie die Armut in Argentinien bekämpfen wollte. Der Senat, die gesetzgebende Körperschaft Argentiniens, lehnte höhere Exportabgaben für Getreide ab. Diese sollten von 35 auf 44 % angehoben werden.

18 Stunden wurde debattiert. Es gab ein Hin und Her auf und hinter der politischen Bühne. 36 Senatoren stimmten für und die gleiche Anzahl stimmte gegen höhere Ausfuhrzölle für Soja und Sonnenblumenprodukte. Die Entscheidung lag deshalb beim Vizepräsident Julio Cobos, der gleichzeitig Präsident des Senats, der kleineren der beiden Parlamentskammern ist.

Cobos gehört zur oppositionellen Radikalen Partei. Er sprach sich überraschend gegen das umstrittene Gesetz aus. “Ich kann mich in diesem Fall nicht auf die Seite der Regierung stellen”, erklärte er. “Das ist kein Verrat, ich handle nach meiner Überzeugung.”

Bauernvertreter triumphierten. Die Agrarlobby war die Gesetzesvorlage entschieden angegangen. Höhere Zölle, so der Argumentationsstrang der Estancieros, gefährdeten die Existenz zahlreicher Betriebe sowie den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes.

Cristina Kirchner und ihre Regierung vertrat hingegen die Meinung, dass von den hohen Weltmarktpreisen für Agrarerzeugnisse auch der Staat stärker profitieren müsse, damit er im Kampf gegen die Armut zusätzliche Mittel einsetzen könne.

Welche Konsequenzen aus dem Senatsentscheids in politischer Hinsicht für die Präsidentin Kirchner und ihr Kabinett ergeben, kann man momentan nicht vorhersagen. Cristina Kirchner und vor allem ihr Amtsvorgänger und Ehemann Néstor, die dominanteste Figur in der argentinischen Politik, haben die Agrarzölle zu Basisfrage für ihre Regierung gemacht. So ein Stellenwert kommt ihnen zwar nicht zu, dennoch kann die peronistische Staatschefin nach ihrer Abstimmungsniederlage nicht einfach so tun, als ob nichts gewesen sei.
Auf dem Tagesprogramm dürfte jetzt die Klärung des Verhältnis zu ihrem Vizepräsidenten stehen. Militante Kirchner-Anhänger fordern den Rücktritt von Cobos. Dieser will jedoch trotz der großen Differenzen mit der Regierung im Amt bleiben.

Die Niederlage im Senat ist ein Zeichen dafür, dass Cristina Kirchner weniger fest im Sattel sitzt, als sie und ihre Sympathisanten glauben. Laut Meinungsforschern stehen lediglich 20 % der Argentinier vorbehaltlos hinter ihrer Politik.
Am Tag vor der Abstimmung erlebte Buenos Aires eine Massenkundgebung mit 200.000 Teilnehmern. Daran nahmen nicht etwa die Soja-Bosse teil. Es waren konservative Bauernorganisationen sowie auch zahlreiche linke Gruppierungen und soziale Bewegungen bis hin zu den Landlosen, die ihre Unzufriedenheit mit der Kirchner-Regierung zum Ausdruck brachten.
Fazit: Willen sich die Kirchners nicht ins politische Abseits stellen, so müssen sie in der Zukunft mehr den Dialog und weniger die Konfrontation suchen.

Argentiniens Beziehungen zum Vatikan bleiben kalt

Die Beziehungen zwischen dem Vatikan und Argentinien bleiben weiter gespannt. Und das, obwohl sich hohen argentinische Regierungsvertreter mit dem vatikanischen Außenminister Erzbischof Dominique Mamberti getroffen hatten. Das Treffen fand in Buenos Aires statt. Das argentinische Außenministerium erklärte nach dem Meeting, dass man über internationale und nationale Themen diskutiert habe.
Im wesentlichen sind es drei Probleme, mit denen sich Argentinien und der Vatikan auseinandersetzen:
Seit April 2007 ist der Posten des Militärbischofs unbesetzt. Bischof Antonio Baseotto war aus Altersgründen zurückgetreten. Im Jahr 2005 war er nach Kritik am damaligen Präsidenten Kirchner für amtsenthoben erklärt worden.
Weiter hat Argentinien seit Dezember 2007 keinen Botschafter am Heiligen Stuhl. Hintergrund: der Vatikan hatte zuvor angedeutet, dem Kandidaten die Akkreditierung nicht zu erteilen.
Schließlich ist es Wunsch des Vatikans, eine neue Diözese in Feuerland gründen. Argentinien ist damit nur einverstanden, wenn die Falklandinseln mit in die Diözese einbezogen werden. Die Falklandinseln sind jedoch britisches Überseegebiet. Argentinien führte 1982 um die Inseln einen Krieg mit Großbritannien, den es verlor.
Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner zeigt wenig Interesse an den Beziehungen zur Kirche. Das war auch schon bei ihrem Amtsvorgänger und Ehemann Nestor Kirchner so. Gerade deshalb hatten sich die Bischöfe des Landes durch den Besuch Mambertis einen Schritt nach vorn gewünscht.

Christina Kirchner stoppt Weizenexport

In Argentinien leben 40 Millionen Menschen. Dort werden aber Nahrungsmittel für 300 Millionen Menschen produziert. Jetzt hat Argentinien seine Weizenexporte temporär gestoppt. Die Folge: Panik und Spekulation, was die Erhöhungen der Lebensmittelpreise anbelangt. Diese Auffassung vertritt José Graziano da Silva, der Vorsitzender der 30. Regionalkonferenz der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) in Lateinamerika und der Karibik. Sie wurde am 18.04.2008 in Brasilien beendet.

Lateinamerika stellt 40 % mehr Nahrungsmittel her, als es selbst benötigt. Kaum vorstellbar, dass es dort dennoch 50 Millionen Menschen gibt, die Hunger leiden. Dennoch ist dies Tatsache und die Ursache liegt in der unzureichenden Einkommensverteilung in den Bevölkerungen.

Argentinien will mit dem Ausfuhrstopp die Versorgung mit Weizen im Land sicherstellen und zugleich die Preise für die wichtigsten Grundnahrungsmittel niedrig halten. Die argentinische Regierung plant, die die Exportsteuer auf Agrarprodukte zu erhöhen, insbesondere die Steuer auf Soja. Die Anbaufläche für Soja ist in den letzten 12 Jahren von 6,7 Millionen Hektar auf 16,9 Millionen Hektar gestiegen. Sie macht fast die Hälfte der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche aus. 95 Prozent der Ernte in Argentinien wird in andere Länder ausgeführt; ein gutes Geschäft für die Landwirte und den argentinischen Staat, der derzeit von Christina Kirchner als Präsidentin geführt wird.

Ihr Ehemann Néstor Kirchner wurde im Mai 2003 Staatspräsident von Argentinien. Das Land steckte noch in einer Wirtschaftskrise. Der Weltmarktpreis für die Tonne Sojabohnen lag seinerzeit bei 225 Dollar. Ein Jahr später war er auf rund 360 Dollar gestiegen, und Anfang des Jahres 2008 betrug er über 500 Dollar. Christina Kirchner sieht die hohe Rendite bei Soja jedoch als Problem an. Sie verdränge die andren Produkte. Kirchner möchte erreichen, dass die statt Sojabohnen mehr Weizen und Mais anbauen und mehr Fleisch und Milch herstellen.

Also: die höhere Exportsteuer sowie ein vielschichtiges System aus Vereinbarungen und Subventionen mit den Handelsketten und der weiterverarbeitenden Industrie soll dafür Sorge tragen, dass die Grundnahrungsmittel für die Argentinier bezahlbar bleiben. Ohne diese staatlichen Maßnahmen läge beispielsweise der Brotpreis um 25 % höher als tatsächlich, so Wirtschaftsminister Martin. Milch wäre gar 60 % teurer, Fleisch und Geflügel bis zu 50 % und der Preis von Speiseöl über 300 %. Diese Zahlen sind ernüchternd. Man muss sich klar machen: jeder Preisanstieg um 1 % bei den Grundnahrungsmitteln würde 150.000 Menschen mehr unter die Armutsgrenze fallen lassen. Offiziellen zahlen zufolge leben 20 % der argentinischen Bevölkerung derzeit unter der Armutsgrenze.

Die Landwirte wollen sich ihr Soja-Geschäft nicht reduzieren lassen; sie reagierten auf die Pläne der Regierung mit Protesten und Straßenblockaden über Wochen. Regierungsvertreter und Agrarverbände verhandeln jetzt wieder, doch bis zu einer Einigung wird es noch dauern.

Kritik an den Plänen der argentinischen Regierung übt auch der argentinische Verbraucherschutz Centro de Educación al Consumidor: “Dieses System aus Vereinbarungen und Subventionen für die großen Firmen funktioniert nicht. Es würden nur große Staatsausgaben produziert, aber die Verbraucher würden keine Wirkung spüren. Sie hat wahrscheinlich nicht Unrecht, denn die Preise für Nahrungsmittel steigen weiter. Die Regierung Christina Kirchner halt an ihrem Plan fest. Die Hinweise der FAO hat Kirchner bisher unbeantwortet gelassen und wann sie wieder Exportgenehmigungen für Weizen ausstellt, ist nicht bekannt.

Streiks und Demonstrationen gegen und für die Regierung Kirchner

Eine der größten Demonstrationen hat Argentinien in Buenos Aires am 1. April 2008 erlebt. Die Regierung der Präsidentin Christina Kirchner hatte beschlossen, die Steuern auf Soja-Exporte um 9 % auf 44 % zu erhöhen. Dadurch möchte die Regierung Kirchner – zusammen mit den Steuern auf andere Agrarprodukte wie Mais und Weizen, Mehreinnahmen von etwa 7 Milliarden Euro erzielen. Erlöse aus dem Anbau und Verkauf von Soja ist allerdings die Haupteinnahmequelle der Bauern in Argentinien. Die Landwirte sehen massive Einnahmeverluste auf sich zukommen. Deshalb streiken sie seit drei Wochen, haben wichtige Versorgungsstraßen im Land blockiert. In der Folge sind in vielen Orten Argentiniens und auch in der Hauptstadt Buenos Aires Engstellen mit der Lebensmittelversorgung eingetreten. Nun sind am 1. April 2008 tausende von Menschen in Buenos Aires auf die Straße gegangen. Diese bekundeten ihre Zustimmung zur Politik der argentinischen Präsidentin im Hinblick auf die Steuererhöhung auf Soja.

Christina Kirchner forderte die Bauern auf: “Lasst die Nahrungsmittel für das Volk durch.“

Christina Fernandez de Kirchner – ein Porträt

Christina Fernández – Christina Kirchner, die neue argentinisch Präsidentin – stammt aus einer Mittelstandsfamilie. Geboren wurde sie in der Universitätsstadt La Plata. Während ihres Jurastudiums lernte sie ihren jetzigen Ehemann Nestor Kirchner kennen. Beide, Kirchner und Fernández, standen in engem Kontakt zu den linksperonistischen Kreisen, die seinerzeit die Universitäten Argentiniens beherrschten.

Als das Militär im Jahre 1976 putschte, zogen sich Nestor und Christina nach Santa Cruz in Patagonien zurück. Von dort stammt Nestor Kirchner. Die Kirchners betrieben eine Rechtsanwaltskanzlei und waren in Immobiliengeschäften tätig. Nestor Kirchner wurde bald Gouverneur, seine Frau Christina Abgeordnete im Landesparlament.

Christina Kirchner ist aber anders als ihr Mann, obwohl der Weg zur Macht eine Sache der Familie war und ist. Der “Pinguin” Nestor ist ein schroffer, verschlossener Mann, der mit einem kleinen Kreis Vertrauter aus der Heimatprovinz regierte.

Zwar liegt auch Christina Kirchner nicht das Bad in der Menge, sie ist kein “Engel der Armen”, wie Evita Peron. Sie fühlt sich wohl am Rednerpult, gilt z.T. als arrogant und launisch. Sie zeigt eine Vorliebe für auffälligen Schmuck und enge Hosen, für Schönheitsoperationen und Kosmetik. Aber: sie zeigt bemerkenswertes diplomatisches Geschick, knüpft Kontakte zu wichtigen Politikern und vor allem Politikerinnen.

Tango der Lady Kirchner

Christina Kirchner ist die erste gewählte Präsidentin Argentiniens. Argentinien gilt für viele als das Mutterland des Machoismo – und hier nun übernimmt Frau Kirchner das Präsidentenamt von ihrem Ehemann Nestor Kirchner. Nestor Kirchner hat die Wirtschaft Argentiniens aus einer tiefen Depression herausgelenkt. Seine Frau Christina profitiert natürlich von seinem Image als Retter des Landes. Und Kirchner hat bewußt seine Frau in das Rennen um das Amt des Präsidenten geschickt, denn sie kann mit ihrer glamourösen Ausstrahlung den Glanz seiner Politik bewahren.

Die Kirchners dominieren die Politik – das ist nicht grade eine Ausprägung einer tiefgehenden demokratischen Kultur des Landes Argentinien. Das ist eher eine politische Seifenoper, ein politischer Tango, der lange vorbereitet worden war. Die Kirchners haben Stück für Stück seit langen Jahren an dem Ausbau ihrer Macht gearbeitet, genau ins Kalkül gezogen, das die Amtszeit eines Präsidenten auf 8 Jahre beschränkt ist. In der Kombination Nestor und Christina kann sie nun verlängert werden.

Die Kirchners sehen sich gerne in der Tradition der Perons und Christina zieht den Vergleich zu Evita nicht ungern. Deren Ehemann gilt als Begründer des modernen Argentinies.

Christina Kirchner bemüht sich um ein modernes internationales Netzwerk machtvoller Politikerinnen. So unterhielt sie gute Kontakte zu Ségolène Royal, der Wahlverliererin von Frankreich. Aber auch zu Angela Merkel  und zu Hillary Clinton hat sie Verbindungen geknüpft.

Christina Kirchner lernte ihren Ehemann Nestor bereits während ihres Jura-Studiums kennen – ähnlich wie Hillary Clinton ihren Bill. Und sie bastelte genauso mit Nestor an dem Gewinn der Macht wie Hillary es mit Bill tut und tat.

In Argentinien müssen weitere Reformen eingeleitet werden, denn die Kluft zwischen Arm und Reich ist zu groß und offene Verteilungskämpfe drohen. Christina Kirchner muss das verhindern und auch das Wachstum der Wirtschaft in Gang halten.  Ansonsten droht ihr ein schnelles Aus: die Argentinier sehen sich auf dem Weg nach oben, ihre Ansprüche steigen. Sie wollen Taten statt Warten.

Cristina Kirchner ist Präsidentin Argentiniens

Cristina Fernández de Kirchner wurde als argentinische Präsidentin vereidigt. Bislang hatte ihr Ehemann Néstor Kirchner das Präsidentenamt inne.
Christina Kirchner nannte dabei Deutschland als ihr Vorbild.

Die bisherige argentinische First Lady Cristina Fernández de Kirchner leistete den Amtseid im Kongreßgebäude der Hauptstadt Buenos Aires vor zahlreichen ausländischen Staatschefs. Die 54 jährige Cristina Kirchner hatte im Oktober als erste Frau in dem südamerikanischen Land die Präsidentschaftswahlen gewonnen.

Bei der Wahl Ende Oktober hatte die Senatorin im ersten Wahlgang knapp 45 % der Stimmen erhalten. Auf Platz 2 kam  die Mitte-Links-Kandidatin Elisa Carrió mit lediglich 23 %. Im argentinischen Parlament bauten Kirchners Peronisten außerdem ihre Mehrheit aus.

Fernandez de Kirchner konnte von wirtschaftspolitischen Erfolgen ihres Mannes und dem Einsatz des Staatsapparates für den Wahlkampf profitieren. Dennoch ist sie eine erfahrene Politikerin. Kirchner sieht ihre Hauptaufgaben in der Festigung der Demokratie, einem weiteren Wirtschaftswachstum und in der Überwindung der sozialen Unterschiede. Cristina Kirchner bezeichnete Deutschland als ihr “Vorbild”.