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Streiks und Demonstrationen gegen und für die Regierung Kirchner

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Eine der größten Demonstrationen hat Argentinien in Buenos Aires am 1. April 2008 erlebt. Die Regierung der Präsidentin Christina Kirchner hatte beschlossen, die Steuern auf Soja-Exporte um 9 % auf 44 % zu erhöhen. Dadurch möchte die Regierung Kirchner – zusammen mit den Steuern auf andere Agrarprodukte wie Mais und Weizen, Mehreinnahmen von etwa 7 Milliarden Euro erzielen. Erlöse aus dem Anbau und Verkauf von Soja ist allerdings die Haupteinnahmequelle der Bauern in Argentinien. Die Landwirte sehen massive Einnahmeverluste auf sich zukommen. Deshalb streiken sie seit drei Wochen, haben wichtige Versorgungsstraßen im Land blockiert. In der Folge sind in vielen Orten Argentiniens und auch in der Hauptstadt Buenos Aires Engstellen mit der Lebensmittelversorgung eingetreten. Nun sind am 1. April 2008 tausende von Menschen in Buenos Aires auf die Straße gegangen. Diese bekundeten ihre Zustimmung zur Politik der argentinischen Präsidentin im Hinblick auf die Steuererhöhung auf Soja.

Christina Kirchner forderte die Bauern auf: „Lasst die Nahrungsmittel für das Volk durch.“

Christina Fernandez de Kirchner – ein Porträt

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Christina Fernández – Christina Kirchner, die neue argentinisch Präsidentin – stammt aus einer Mittelstandsfamilie. Geboren wurde sie in der Universitätsstadt La Plata. Während ihres Jurastudiums lernte sie ihren jetzigen Ehemann Nestor Kirchner kennen. Beide, Kirchner und Fernández, standen in engem Kontakt zu den linksperonistischen Kreisen, die seinerzeit die Universitäten Argentiniens beherrschten.

Als das Militär im Jahre 1976 putschte, zogen sich Nestor und Christina nach Santa Cruz in Patagonien zurück. Von dort stammt Nestor Kirchner. Die Kirchners betrieben eine Rechtsanwaltskanzlei und waren in Immobiliengeschäften tätig. Nestor Kirchner wurde bald Gouverneur, seine Frau Christina Abgeordnete im Landesparlament.

Christina Kirchner ist aber anders als ihr Mann, obwohl der Weg zur Macht eine Sache der Familie war und ist. Der „Pinguin“ Nestor ist ein schroffer, verschlossener Mann, der mit einem kleinen Kreis Vertrauter aus der Heimatprovinz regierte.

Zwar liegt auch Christina Kirchner nicht das Bad in der Menge, sie ist kein „Engel der Armen“, wie Evita Peron. Sie fühlt sich wohl am Rednerpult, gilt z.T. als arrogant und launisch. Sie zeigt eine Vorliebe für auffälligen Schmuck und enge Hosen, für Schönheitsoperationen und Kosmetik. Aber: sie zeigt bemerkenswertes diplomatisches Geschick, knüpft Kontakte zu wichtigen Politikern und vor allem Politikerinnen.

Cristina Kirchner ist Präsidentin Argentiniens

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Cristina Fernández de Kirchner wurde als argentinische Präsidentin vereidigt. Bislang hatte ihr Ehemann Néstor Kirchner das Präsidentenamt inne.
Christina Kirchner nannte dabei Deutschland als ihr Vorbild.

Die bisherige argentinische First Lady Cristina Fernández de Kirchner leistete den Amtseid im Kongreßgebäude der Hauptstadt Buenos Aires vor zahlreichen ausländischen Staatschefs. Die 54 jährige Cristina Kirchner hatte im Oktober als erste Frau in dem südamerikanischen Land die Präsidentschaftswahlen gewonnen.

Bei der Wahl Ende Oktober hatte die Senatorin im ersten Wahlgang knapp 45 % der Stimmen erhalten. Auf Platz 2 kam  die Mitte-Links-Kandidatin Elisa Carrió mit lediglich 23 %. Im argentinischen Parlament bauten Kirchners Peronisten außerdem ihre Mehrheit aus.

Fernandez de Kirchner konnte von wirtschaftspolitischen Erfolgen ihres Mannes und dem Einsatz des Staatsapparates für den Wahlkampf profitieren. Dennoch ist sie eine erfahrene Politikerin. Kirchner sieht ihre Hauptaufgaben in der Festigung der Demokratie, einem weiteren Wirtschaftswachstum und in der Überwindung der sozialen Unterschiede. Cristina Kirchner bezeichnete Deutschland als ihr „Vorbild“.

Christina Fernandez de Kirchner wird Argentiniens neue Präsidentin

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Argentiniens bisherige First Lady Christina Fernandez de Kirchner wird die erste gewählte Präsidentin des südamerikanischen Landes werden.  Christina Kirchner, Frau des noch amtierenden Präsidenten Argentiniens, erzielte bei der Wahl nach offiziellen Angaben 44,8 % der Stimmen und eroberte mit diesem Ergebnis das erste Staatsamt gleich im ersten Wahlgang.

„Wir haben einen klaren Sieg errungen“, jubelte Frau Kirchner am Wahlabend vor Anhängern in Buenos Aires.  Bundeskanzlerin Angela Merkel gehörte zu den ersten Gratulanten.

Doch die Regierungszeit wird nicht einfach für die 54 jährige Christna Fernandez de Kirchner werden: Zum einen verdankt sie ihren Sieg zu einem erheblichen Teil der Wirtschaftspolitik ihres Mannes Néstor Kirchner, die Argentinien in 4 1/2 Jahren Wachstumsraten wie in China brachte.  Auf der anderen Seite muss sie aber ein eigenes Profil gewinnen, nicht einfach als „Kirchner mit Rock“ herumlaufen, so Politologe Vincente Palermo. Das Wahlvolk der Argentinier will, dass es so weiter geht wie bisher und noch viel, viel besser wird.

Christina Kirchners Wahlslogan ist die Antwort auf die Erwartung des Volkes: „Wir wissen, was noch zu tun ist. Wir wissen, wie es zu tun ist.“

Christna Fernandez de Kirchner hat es natürlich mit der Machtübernahme leicht: sie kann einen eingespielten Machtapparat ohne große Reibungsverluste von ihrem Ehemann übernehmen. Außerdem hatte sie als First Lady schon einen großen Einfluß auf die Politik ihres Mannes und ist mit der Macht vertraut.

Und sie hat es wieder schwer: Eine Schonzeit gibt es für sie nicht. Die bekannte Lieblingsausrede der Politiker, ein schweres Erbe der Vorgängerregierung zu übernehmen darf und kann sie keinesfalls in den Mund nehmen.

Christina Kirchners Fazit zu ihrem Wahltriumph in ihrer ersten Rede: Der Wahlsieg verleihe keine Privilegien, sondern bedeute eine enorme Verantwortung.